Wahlen und andere Dinge

Heute ist der 22. Februar, und morgen, am 23. Februar, wird in vorgezogenen Neuwahlen ein neuer Bundestag gewählt. Keine Angst, es wird jetzt nicht politisch! Wir sind in den vergangenen Tagen aber auf unterschiedlichen Kanälen gefragt worden, ob wir denn auch von hier aus wählen können.

Radio Eriwan hätte geantwortet: im Prinzip ja! Schon im November, als die Koalition brach - da waren wir ja gerade mal ein paar Tage wieder im Land - haben wir uns gefragt, wie das denn mit der Ausübung des Wahlrechts von hier aus gehen könnte. Ehrlich gesagt, hatten wir uns vorher nie mit dieser Frage auseinander gesetzt - mußten wir ja auch nicht!

Die regulären Wahlen hätten ja Ende September stattgefunden, also unproblematisch für uns, denn da wären wir planmäßig in Deutschland gewesen.

Nun also vorgezogene Neuwahlen. Wir haben den Besuch bei der Deutschen Botschaft im Dezember genutzt, um uns zu erkundigen, wie das denn von hier aus ginge. Unsere - zugegeben naive - Idee: wer sich hier per Reisepass und/oder Personalausweis als deutscher Staatsangehöriger ausweist, kann in der Botschaft als kleinem Stück Deutschland im Ausland wählen. Und die Botschaft schickt dann den Wahlzettel per Kurierpost nach Deutschland. Weit gefehlt!

Es ist nämlich so, dass man zunächst mal schauen muss, ob das letzte in Deutschland zuständige Wahlamt einen Antrag des Wahlberechtigten rechtzeitig erhalten hat, dass dieser sein Wahlrecht ausüben möchte. Das betrifft diejenigen, die, anders als wir, komplett ausgewandert sind. Dieser Antrag muss vor jeder Wahl erneut gestellt werden. Erst danach erfolgt die Eintragung ins Wählerverzeichnis.

"Teilzeitauswanderer" gleich uns mit festem Wohnsitz in Deutschland sind ja nach wie vor in ihrer jeweiligen Heimatgemeinde im Wählerverzeichnis eingetragen.
Dort muss zunächst ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. Das ging in der Vergangenheit jedenfalls für uns unproblematisch online, und die Unterlagen wurden an die gewünschte Adresse in Deutschland geschickt. Das örtliche Wahlamt übernimmt wie auch bei den gänzlich Ausgewanderten den Versand der Wahlunterlagen. Technisch gesehen ist es eine normale Briefwahl, nur mit ein paar zusätzlichen Wegen. 😉

Man muss also das örtliche Wahlamt mit der Bitte anschreiben, die Wahlunterlagen ins Ausland zu versenden. Das geht entweder direkt oder in einem relativ komplizierten Verfahren über den Kurierdienst, den das Auswärtige Amt mit den Botschaften weltweit unterhält. So oder so dauert das geraume Zeit, denn die Unterlagen müssen nach Eintreffen in der Botschaft durch den Wahlberechtigten oder dessen förmlich Bevollmächtigten persönlich abgeholt werden.

Sollten die Unterlagen rechtzeitig ankommen, müssen diese wie bei der Briefwahl ausgefüllt werden und dann auf den Rückweg gehen. Das kann wiederum der reguläre Postweg oder der Kurierdienst der Botschaft sein, wobei bei letzterem alles zunächst im Auswärtigen Amt ankommt und von dort innerhalb Deutschlands an die einzelnen Gemeindewahlbehörden weitergeleitet werden muss.

Quelle dieser Ausführungen ist die offizielle Website der Bundeswahlleiterin.

Dieses ganze Procedere ist schon bei einer regulären Wahl mit weitaus größerem zeitlichen Vorlauf herausfordernd und sportlich. Aktuell ist es aber so, dass der Druck der Wahlzettel erst am 30. Januar begonnen werden konnte. Also eine super knappe Sache und dadurch kaum zu schaffen!!!

Ich habe in dieser Woche mit mehreren Deutschen gesprochen: nicht einer hatte, obwohl beantragt, die Unterlagen rechtzeitig bekommen. Wir selber hatten schon im Dezember nach dem Besuch bei der Botschaft beschlossen, dass wir uns das Ganze nicht antun, und werden so zum ersten Mal, seit wir wahlberechtigt sind, zu Nichtwählern.

Im Netz kursieren sowohl bei den Öffentlichrechlichen wie Tagesschau und Co. als auch in den sozialen Medien zahlreiche Berichte zu der Thematik unter der Überschrift "Auslandsdeutsche von der Wahl ausgeschlossen?" Da wird wohl nach dem morgigen Tag noch eine Menge aufzuarbeiten sein, und Klagen Betroffener sind nicht auszuschließen.

Spannend in diesem Zusammenhang finde ich, dass ich im Internet auf der Seite des Statistischen Bundesamtes unter dem Stichwort "Anzahl der Auslandsdeutschen weltweit" die wenig befriedigende Aussage fand, dass diese nicht systematisch erfasst werde. Die Frage ist deshalb interessant, weil bei eventuellen Klagen vor Gericht immer auch die Relevanz der nicht abgebbaren Stimmen für das Wahlergebnis eine Rolle spielen wird. Und je höher die Zahl der potentiell Wahlberechtigten, desto größer natürlich auch die Bedeutung. Wenn es aber keine offiziellen Zahlen gibt, ahnt man schon, wie die Gerichtsverfahren ausgehen werden .....

Themenwechsel!
Seit letztem Jahr benutzen wir in unserer Wohnung einen elektrischen Luftfilter. Dieser HEPA-Filter (Akronym für high eficiency particulate Filter, zu Deutsch hochwirksamer Partikelfilter) hat eine Filterkassette, durch die ein elektrisches Gebläse die Raumluft hindurchzieht. Durch unsere Klimaanlagen halten wir die Fenster den überwiegenden Teil unseres Aufenthaltes in der Wohnung geschlossen. Frischluft kommt also nur durch die Klimaanlagen gekühlt und etwas vorgefiltert in die Räume.

Das Gerät wurde damals beschafft, nachdem mich eine sogenannte kalte Lungenentzündung, also eine Pneumonie ohne Fieber, erwischt hatte. Gleichzeitig beobachteten wir, daß besonders in der heißen Jahreszeit - also von Februar bis Mai - die Luftgüte hier in der Metropole fast durchgängig schlecht bis sehr schlecht war. Als Verursacher sind sowohl der überbordende Fahrzeugverkehr auf den Straßen, als auch die Praxis des Stoppelabbrands in der Landwirtschaft zu nennen.

Die Bauern flämmen halt die abgeernteten Felder traditionell vor neuer Aussaat ab. Das ist zwar verboten, aber niemand kontrolliert und reglementiert/sanktioniert stattfindende Verstöße. Der Rauch lagert bei hohem Luftdruck und weitgehender Windstille dann tagelang auf der Landschaft und bewegt sich, wenn überhaupt , nur recht träge.

Nach gut sechmonatigem Betrieb war nun der Wechsel der Filterkassette angesagt. Die beigefügten Bilder dokumentieren anschaulich den Zustand des gebrauchten neben dem des jungfräulich-unbenutzten Filters. Es bedarf keiner weiteren Erläuterungen!Read more