Besuch bei ProDemos und im Parlament

ProDemos ist eine gemeinnützige Organisation, die Demokratiebildung zum Auftrag hat. Finanziert vom Innenministerium und vom Parlament vermittelt sie Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in den ganzen Niederlanden die Bedeutung von Demokratie. Wir treffen Eric Stokkink, den Direktor von ProDemos, der uns nicht nur seine Arbeit vorstellt, sondern uns auch einen Einblick in die aktuelle niederländische Politik vermittelt: „Wir sind wohl die einzige Demokratie der Welt, deren Regierung nicht nur einmal, sondern gleich zweimal gescheitert ist.“ Nachdem die Partei des Rechtsextremen Geert Wilders im Streit um Migration die Regierung verlassen hatte, verfügte Regierungschef Dick Schoof bereits nicht mehr über eine Mehrheit. Doch unterdessen ist noch eine weitere Partei im Streit aus der Regierung ausgestiegen - und Schoof wird nur noch von 35 der 150 Abgeordneten unterstützt. Ende Oktober werden Neuwahlen stattfinden, die einige Veränderungen im Parteiengefüge mit sich bringen dürften. Den Politiker:innen seines Landes liest Stokkink derzeit immer wieder die Leviten: „Ich sage ihnen, ich habe zwei Botschaften für Euch: erstens - findet Lösungen für die wirklichen Probleme der Bürgerinnen und Bürger, denn wenn ihr das nicht tut, vertrauen sie Euch noch weniger. Und zweitens: Bleibt anständig! Ihr seid Vorbilder - benehmt Euch also so. Wer in seiner Sprache gegen die Demokratie zündelt, gefährdet sie!“
Anschließend spazieren wir zum Übergangsquartier der „Tweeden Kamer“, der Zweiten Kammer des Parlaments. Die Zweite Kammer ist der entscheidende Teil des Parlaments, vergleichbar dem Deutschen Bundestag. Sem, ein Mitarbeiter von ProDemos zeigt uns das Gebäude und erklärt uns die Besonderheiten des niederländischen Parlamentarismus. Im Übergangsquartier ist die Zweite Kammer, weil ihr Hauptsitz im Binnenhof saniert wird - noch mindestens bin 2030.Read more