Internationaler Strafgerichtshof

Seit 2006 arbeitet der International Criminal Court (ICC) in Den Haag. Vor dem Weltgericht werden Menschen angeklagt, die im Verdacht stehen, für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen verantwortlich zu sein. Eine engagierte kolumbianische Mitarbeiterin der Anklagebehörde stellt uns die Arbeit des ICC mit all ihren Stärken und auch Schwächen vor. Sie sei grundsätzlich Optimistin, betont sie - und das muss man wohl auch sein bei einem Gericht, das in den fast 20 Jahren seiner Existenz gerade einmal 13 Verurteilungen erwirkt hat. Aber dass das Völkerstrafrecht gewaltige Fortschritte gemacht hat, lässt sich eben auch nicht leugnen. Wir werden selbst Zeugen eines rechtshistorischen Meilensteins, als wir dem „confirmation of charges“-Verfahren gegen den ugandischen Warlord Joseph Kony beiwohnen, denn Kony ist immer noch irgendwo in Afrika untergetaucht. Trotzdem hat die Anklagebehörde erstmals überhaupt bei Abwesenheit des Angeklagten beantragt, die Anklage zuzulassen. Das Gericht muss nun beurteilen, ob das Beweismaterial ihm grundsätzlich ausreichend für ein Verfahren erscheint. Genannt lauschen wir den Ausführungen des senegalesischen Vize-Chefanklägers und von Peter Haynes, dem äußerst erfahrenen britischen Pflichtverteidiger von Joseph Kony.Read more