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  • Day 13

    Das aktuelle politische System

    June 21, 2019 in India ⋅ ⛅ 37 °C

    Die Grundstein für das heutige politische System der demokratischen Bundesrepublik Indien bildete die 1950 beschlossene Verfassung. Demnach ist Indien eine parlamentarische Demokratie.
    Das indische Parlament ist die gesetzgebende Gewalt und besteht aus zwei Kammern: dem Unterhaus (Lok Sabha) und dem Oberhaus (Rajya Sabha). Das Unterhaus wird auf fünf Jahre nach dem Prinzip des Mehrheitswahlrechtes gewählt. Wahlberechtigt ist jeder Staatsbürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat.
    Das Oberhaus ist die Vertretung der Bundesstaaten auf nationaler Ebene. Seine Mitglieder werden von den Parlamenten der Staaten gewählt. Bei der Wahl des Unterhauses können verschiedene Parteien gewählt werden. Die Mehrheitspartei stellt daraufhin den Posten des Ministerpräsidenten. Dieser ist der oberste Stellvertreter des Landes. Das Oberhaus hat dagegen in der Regel nur eine repräsentative Aufgabe und gibt Ratschläge und Hinweise für das Unterhaus.

    Die letzte Wahl des Unterhauses fand am 23. Mai 2019 statt.
    Dabei nahmen etwa 600 Millionen Menschen an der Wahl teil. Insgesamt waren 900 Millionen Menschen berechtigt an der Wahl teilzunehmen. Damit ist Indien die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt. Auf Grund dieser Größe fand die Wahl in mehreren Etappen, in einem Zeitraum von 6 Wochen und in mehr als 1 Million Wahllokalen statt.

    Die Wahl wurde durch die national-konservative Bharatiya Janata Party (BJP) von Premierminister Narendra Modi und der von der BJP angeführten Parteienkoalition National Democratic Alliance (NDA) gewonnen.
    Premierminister Modi hatte bereits die vorhergehende Wahl gewonnen und wird somit voraussichtlich 10 Jahre den Posten als Premierminister inne halten.

    Modi konnte Indien vor allem wirtschaftlich voranbringen. Beispielsweise durch die Einführung einer einheitlichen Steuer. Die Gründung von Unternehmen wurde deutlich vereinfacht, ebenso wie das Genehmigungsverfahren zum Bau von Häusern. Dennoch schaffte er es nicht annähernd die verstrichenen 10 Millionen Arbeitsplätze pro Jahr zu schaffen. Außerdem gab es unter seiner Führung häufig Gewalt von von Hindus gegen Muslime und andere Minderheiten.
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