President of Tadschikistan

Von allen Höuserwänden lacht uns der Präsident entgegen. .Emomali Rakhmon (geb. 1952) ist seit 1992 in Machtpositionen in Tadschikistan, zunächst als Vorsitzender des Obersten Sowjets, ab 1994 als Präsident.

Mehrere Elemente seiner Herrschaft weisen darauf hin, dass das Staatswesen weitgehend autoritär funktioniert:
- Mehrere Referenden (1999, 2003, 2016) haben seine Amtsdauer, die Amtsbefugnisse und die Regeln für Kandidaturen verändert, um seine Position zu festigen.
- 2016 wurden die Amtszeitbegrenzungen abgeschafft, was ihm erlaubt fortlaufend im Amt zu bleiben
- Oppositionsparteien wurden verboten.
- Medienfreiheit und zivile Freiheiten sind stark eingeschränkt. Kritische Stimmen werden überwacht, inhaftiert oder unter Druck gesetzt.
- Rakhmon trägt seit 2015 Titel wie „Leader of the Nation“ („Führer der Nation“) und wird als „Gründer des Friedens und der nationalen Einheit“ gewürdigt. Diese Titel geben ihm quasi über das normale Amt hinausgehende Machtbefugnisse.
- Die Justiz und Legislative gelten weithin als vom Präsidenten kontrolliert bzw. abhängig.Read more