Im niederländischen Parlament

Eigentlich sitzt das Abgeordnetenhaus, die Zweite Kammer des niederländischen Parlaments, im Binnenhof. Doch aufwändige Sanierungsarbeiten des alten Gebäudes sorgten für eine vorübergehende Umquartierung der „Tweede Kamer“ in des Geschäftsviertel hinter dem Zentralbahnhof. Lia von ProDemos, einer großen zivilgesellschaftlichen Initiative für politische Bildung, führt uns durch das Gebäude, zeigt uns den Plenarsaal und erklärt uns die Besonderheiten des politischen Systems der Niederlande. Zum Beispiel die Auswirkungen des strikten Verhältniswahlrechts: aktuell sitzen 17 Parteien im Parlament. „Es gab auch schon Zeiten mit noch mehr Parteien in der Zweiten Kammer“, erläutert uns Lia schmunzelnd. Für uns Deutsche eine erschreckende Vorstellung angesichts der Schwierigkeiten, die wir in Deutschland bei der Regierungsbildung in einem Parlament mit 5 Fraktionen erleben. In den Niederlanden sind schwierige Koalitionsbildungen Alltag: Noch nie in der Geschichte der demokratischen Niederlande war eine Partei so stark, dass sie allein regieren könnte. Erleichtert wird der Zwang zur Bildung breiter Koalitionen durch den im Vergleich zu Deutschland wesentlich respektvolleren Umgang der Fraktionen miteinander im Parlament und durch die ausgeprägte Konsenskultur im niederländischen politischen System.
Die Regierung des aktuellen Premierministers Rob Jetten ist als Minderheitsregierung aus drei miteinander koalierenden Mitte-Fraktionen trotzdem außergewöhnlich. Erst einmal gab es vor Jetten eine Minderheitsregierung in den Niederlanden. Der heute 39jährige ist zudem der jüngste niederländische Regierungschef aller Zeiten. Und er war bei der letzten Wahl im Oktober 2025 ein Überraschungssieger: Die von ihm geführte linksliberale Partei D66 schnellte um mehr als 10% auf 16,9% nach oben und wurde erstmals in ihrer Geschichte stärkste Kraft - knapp vor dem großen Wahlverlierer, der Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders, die fast 7% verlor.Read more